KRZN: Kommunale IT – von Mensch zu Mensch

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AG der Clearingstellenbetreiber tagte mit KRZN-Beteiligung in Erfurt

Zu ihrer letzten Sitzung in 2010 trafen sich alle bundesdeutschen Betreiber von behördlichen Clearingstellen am 14. und 15. Dezember 2010 auf Einladung des Thüringischen Landesrechenzentrums (TLRZ) in Erfurt.

Clearingstellen kommen immer dann zum Einsatz, wenn personenbezogene Daten zwischen Behörden sicher über das Internet übertragen werden sollen. Die AG der Clearingstellenbetreiber trifft sich einmal im Quartal zu einem Informationsaustausch über aktuell anstehende Datentransfers der Kommunalverwaltung, die über die Clearingstelleninfrastruktur abgewickelt werden.

Über 30 Behördenvertreter nahmen an der Sitzung teil. DataClearing NRW, die Clearingstelle aus KRZN und citeq, die von 80% der NRW-Kommunen genutzt wird, war mit zwei Teilnehmern vertreten. Neben kommunalen Clearingstellenbetreiber waren auch einige Bundesbehörden vertreten, die kommunale Daten über die Clearingstellen-Infrastruktur erhalten.

Die Bundesdruckerei, die die Anträge für Personalausweise, Pässe und Aufenthaltstitel von den Personalausweis-, Pass- bzw. Ausländerbehörden erhält, referierte zur Einführung von XhD (hD = hoheitliche Dokumente). Die elektronische Kommunikation zwischen Bundesdruckerei und Personalausweisbehörden im Zuge der Einführung des neuen Personalausweisen (nPa) am 1.11.2010 funktioniert offenbar bis auf wenige Ausnahmen reibungslos. Zu den internen Probleme bei der Ausstellung der neuen Ausweispapiere wollte der Verteter der Bundesdruckerei keine offizielle Stellungnahme abgeben. Begründet wurden sie mit der „Komplexität des Themas“. Es gibt aber offenbar derzeit mehr Ausstellungen von Personalausweisen als neue Anträge eingehen.

Im Bereich des elektronischen Aufenthalttitels für die in Deutschland lebenden Ausländer laufen derzeit die Vorbereitungen für die Aufnahme des Dienstes am 1.5.2011. Hier kommt es regional zu den gleichen Problemen wie bei der Einführung der elektronischen Rückmeldung 2007, da viele Ausländerbehörden verwaltungsintern nicht auf die Erfahrungen im Meldewesen zurückgreifen können, da sie auf Kreisebene angesiedelt sind.

Der Vertreter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) referierte nicht nur zur Einführung des elektronischen Aufenthalttitels (XhD-eAT) zum 1.5.2011, sondern auch über die Einführung von XAusländer zum 1.11.2011. Anders als bei XhD-eAT, wo die Kommunikation nur zwischen Ausländerbehörde und Bundesdruckerei vonstatten geht, kommunizieren bei XAusländer Ausländerbehörden, Meldebehörden und das BAMF miteinander.

Kritisch wurde die gesetzliche Anforderung diskutiert, wonach Ausländer- und Meldebehörden in Modul 2 von XAusländer einmal jährlich ihren gesamten ausländerbezogenen Datenbestand abgleichen sollen. Hier existieren weder zeitliche Rahmenpläne noch technische Vorgaben für die sichere Übertragung. Auch die für den gleichen Tag geplante Einführung des paneuropäischen Zeichensatzes wurde problematisiert. Einige AG-Vertreter verstiegen sich in diesem Zusammenhang gar zu der nicht gerade von Realismus gepägten Forderung, der Gesetzgeber solle seine Vorgaben an die Kommunen zeitlich besser koodinieren.

Der Themenkomplex XWaffe war aus NRW-Sicht nur bezüglich der technischen Umsetzung von Interesse, da die registerführenden Waffenbhörden in NRW auf Landesebene angesiedelt sind. Interessant war allerdings, dass XWaffe der erste Dienst sein wird, der über den neuen Übertragungsstandard OSCI 2 abgewickelt wird, der ohne Intermediär auskommt.

Das Bundeszentralamt für Steuern referierte zur Einführung von Elster-Lohn II und den damit verbundenen Vorbereitungsarbeiten. Der Referent dankte den Clearingstellenbetreiber in diesem Zusammenhang für deren Hilfe bei der Koodinierung der bisherigen Datenlieferungen.

Der Verlag für Standesamtswesen berichtete von Problemen bei der geplanten Einführung von XPersonenstand. Die Ursache wurde seitens der AG beim Fehlen einer koodinierende Stelle gesehen, die die Arbeit aller Projektbeteiligten aufeinander abstimmt.

Weitere Themen waren neben den Berichten aus unterschidlichen Gremien (z.B. der Projektgruppe Standard und XTA-Gruppe/XTransportadapter) der Umgang mit fehlerhaften Nachrichten aus OSCI-Sammelnachrichten und die Erfahrungen der Clearingstellenbetreiber mit dem XMeld-Versionswechsel am 1.11.2010.

Die nächste Sitzung wird turnusgemäß am 15. und 16. März 2011 in Magdeburg stattfinden.

Autor: Lars van der Grinten
Kategorien: Clearingstelle - 17.12.2010 um 12.59 Uhr